Politik - WP

Barack Obama ist mit seiner Familie in Berlin angekommen

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 19:23:11 GMT

Er ist da: US-Präsident Barack Obama ist in Berlin gelandet. Er wurde von Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßt. Während seines rund 26-stündigen Aufenthalts in der Hauptstadt trifft Obama Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die CDU setzt auf Wohlfühlprogramm und den Merkel-Vorteil

Miguel Sanches, we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 16:54:05 GMT

Mit einem "Wohlfühlprogramm" will die Union die Wähler überzeugen. Bleibt dabei aber an vielen Stellen vage: Zur Mütterrente für alte Frauen, zur Besserstellung von Kleinrentnern, zur Mietpreisbremse und anderen Zukunftsprojekten gibt es nur Absichtserklärungen.

Familie Obama in Berlin

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 20:23:11 GMT

Ausnahmezustand in der Hauptstadt: Der US-Präsident ist mit seiner Familie zu Besuch.

Kennen Sie die NRW-Landespolitiker?

Christian Teichmann, we, DerWesten — Thu, 21 Jun 2012 11:32:21 GMT

Eine aktuelle Studie besagt, dass viele Menschen in NRW nicht einen einzigen Landespolitiker kennen. Dazu gehen immer mehr Menschen nicht zur Wahl. Doch wie steht es mit Ihrem Wissen zum NRW-Kabinett? Wie viele der Politiker aus dem rot-grünen Team von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kennen Sie?

Stiller Protest im Stehen

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 11:11:29 GMT

Erdem Gunduz demonstrierte, indem er nichts tat als regungslos auf dem Taksim-Platz zu stehen. Seine Aktion findet Nachahmer.

Arbeitsrichter kritisieren Besoldung in Brief an Hannelore Kraft

Klaus Johann, we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 16:04:24 GMT

In einem offenen Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kritisieren Arbeitsrichter in NRW die Doppel-Nullrunde bei der Besoldung. Die Entscheidung der Landesregierung sei "politisch unanständig und gesetzwidrig". Etwa 78 Prozent aller NRW-Arbeitsrichter haben den Brief unterzeichnet.

Hochschulen sollen Kosten für Pannen-Portal übernehmen

Christopher Onkelbach, we, DerWesten — Mon, 17 Jun 2013 15:58:55 GMT

"Dialogorientiertes Serviceverfahren", so der Name des Portals, das zur Hoffnung vieler Studenten werden sollte. Schluss mit Einschreibewirrwarr zum Semesterauftakt - so lautete das Versprechen. Doch das Tool funktioniert bis heute nicht. Die Verantwortlichen streiten um die Kosten.

Pentagon veröffentlicht erstmals Namen aller Guantanamo-Häftlinge

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 14:48:59 GMT

Nach langem Schweigen hat das US-Verteidigungsministerium erstmals die Namen aller 166 Guantánamo-Häftlinge bekanntgegeben. Darunter sind auch die von 46 Insassen, die als zu gefährlich für eine Verlegung angesehen werden. Deren Identität war zuvor stets geheim gehalten worden.

Länder des G8-Gipfels planen Übergangsregierung für Syrien

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 14:19:52 GMT

Um den Bürgerkrieg in Syrien politisch zu beenden, wollen Russland und die G8-Partner eine Übergangsregierung bilden. Wie diese Übergangsregierung aussehen mag, ist noch unklar. Russlands Präsident Putin, einer der Verbündeten Assads, zögerte erst, nickte den Entschluss dann aber ab.

Bund und Länder beraten Finanzierung von Fluthilfe-Fonds

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 11:52:17 GMT

An Solidaritätsbekundungen für die Flutopfer mangelt es nicht. Auch waren sich Bund und Länder rasch einig, dass ein Acht-Milliarden-Hilfsfonds kommen soll. Jetzt aber feilschen die Länder über ihren Beitrag. Es soll sie möglichst wenig kosten.

Obama verteidigt militärische Hilfe für syrische Rebellen

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 11:34:12 GMT

US-Präsident Barack Obama hält an seiner Entscheidung fest, die Opposition in Syrien militärisch zu unterstützen. Das hat er in einem Interview des US-Fernsehsenders PBS deutlich gemacht, das am Wochenende aufgezeichnet wurde. Chancen auf eine politische Lösung in dem Bürgerkriegsland seien gesunken

Russland will Adoptionen in Ländern mit Homo-Ehe mit einem Gesetz einschränken

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 11:07:42 GMT

Die Abgeordneten der Duma haben ein Adoptionsverbot russischer Kinder durch gleichgeschlechtliche Paare im Ausland gebilligt. Es verbietet in Ländern mit Homoehe nicht nur Menschen in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft die Adoption russischer Waisen, sondern auch allen Unverheirateten.

Wie der "stehende Mann" vom Taksim-Platz mit stillem Protest beeindruckt

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 10:21:02 GMT

Während die türkische Regierung weiter mit harter Hand gegen Proteste vorgeht, geht das Bild eines Mannes um die Welt: Er stellt sich auf den Taksim-Platz, verharrt dort stundenlang und ganz still. Als "stehender Mann" macht die Aktion in Sozialen Netzwerken die Runde - und findet Nachahmer.

Afghanische Truppen übernehmen Sicherheitsverantwortung komplett

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 07:32:52 GMT

Die afghanischen Truppen übernehmen die Sicherheitsverantwortung im Land. Das hat Präsident Hamid Karsai am Dienstag verkündet. Dieser Schritt wurde erwartet; er gilt als Meilenstein im Prozess um den Nato-Abzug aus Afghanistan. Unterdessen gab es bei einem Anschlag in Kabul Tote und Verletzte.

200.000 Brasilianer demonstrieren gegen Kosten für Fußball-WM

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 06:14:44 GMT

Die Demonstrationen gegen zu hohe Ausgaben für die Fußball-WM 2014 und gegen gestiegene Lebenshaltungskosten in Brasilien haben sich zur größten Protestbewegung seit gut 20 Jahren ausgeweitet. Landesweit gingen am Montag mehr als 200.000 Menschen auf die Straße. In Rio kam es zu Ausschreitungen.

Deutschland stockt Hilfe für syrische Flüchtlinge auf

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 07:49:09 GMT

Deutschland und die USA haben ihre humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge aufgestockt. Kanzlerin Angela Merkel sagte beim G8-Gipfel zu, dass die Hilfe für Flüchtlinge noch in diesem Jahr um 200 Millionen Euro erhöht werden soll. Die USA sagte ein neues Hilfspaket in Höhe von 300 Millionen Dollar...

Griechisches Gericht hebt Schließung des Staatssenders ERT auf

we, DerWesten — Tue, 18 Jun 2013 06:59:26 GMT

Der griechische Staatsrundfunk ERT kann vorerst weiter senden. Das höchste Verwaltungsgericht des Landes hob am Montagabend die Schließung des Senders auf. Tausende Demonstranten vor der ERT-Zentrale jubelten und applaudierten über die Entscheidung.

Die Obamas in Berlin - Ausnahmezustand in der Hauptstadt

Julia Emmrich, we, DerWesten — Mon, 17 Jun 2013 16:11:19 GMT

Die Familie von US-Präsident Obama erwartet in Berlin ein Crash-Kurs in deutscher Geschichte. Kanzlergatte Joachim Sauer führt Michelle, Malia und Sasha unter anderem zur Mauer-Gedenkstätte. Extra abgeriegelt werden muss dabei kaum: Das Zentrum der Hauptstadt ist eine große Sperrzone.

Jede zweite Firma in NRW wird ausspioniert

Wilfried Goebels, we, DerWesten — Mon, 17 Jun 2013 13:51:49 GMT

Düsseldorf.Jede zweite Firma in NRW wird von Wirtschaftsspionen angegriffen. Bevorzugtes Ziel sind neben den großen Dax-Konzernen mittelständische Unternehmen, die häufig über ein weltweit einzigartiges Fachwissen verfügen.

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck im Krankenhaus

we, DerWesten — Mon, 17 Jun 2013 19:11:32 GMT

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck ist wegen Kreislaufproblemen im Krankenhaus. Der SPD-Politiker habe seine Termine für diese Woche abgesagt, sagte Regierungssprecher Thomas Braune am Montag. Am Sonntag war Platzeck noch als Gast bei Günther Jauch gewesen.

NRW-Städte müssen weniger für deutsche Einheit zahlen

we, DerWesten — Mon, 17 Jun 2013 16:04:36 GMT

Die deutsche Einheit kostet Städte, Kreise und Gemeinden in NRW weniger als bislang befürchtet. Die Kommunen haben sich am Montag nach jahrelangem Streit mit der Landesregierung geeinigt. Demnach sollen die Kommunen allein in diesem Jahr um 275 Millionen Euro entlastet werden.

Mursi ernennt acht Islamisten zu Gouverneuren - Proteste in Luxor

we, DerWesten — Mon, 17 Jun 2013 17:15:23 GMT

Sieben Muslimbrüder und ein Mitglied der einstigen Terrorgruppe Gamaa Islamija hat Ägyptens Präsident Mohammed Mursi zu Gouverneuren gemacht. Der radikale Islamist Adel Asaad al-Chajat soll Gouverneur in der Touristen-Stadt Luxor werden. Liberale Parteien und Tourismus-Verbände schlagen Alarm.

Abhörskandal beendet die Vertraulichkeit bei Gipfeltreffen

Jasmin Fischer, we, DerWesten — Mon, 17 Jun 2013 14:54:14 GMT

Bei zwei G 20-Treffen wurden Verhandlungsführer der teilnehmenden Staaten systematisch abgehört - zum Vorteil der britischen Regierung: Sie bekam noch während der Verhandlungen mit, was die Chefdiplomaten dachten und wollten. Aufgedeckt wurde der Skandal pikanterweise zum Auftakt eines Gipfels.

Griechenland-Hilfe floss fast nur an Banken und Anleger

we, DerWesten — Mon, 17 Jun 2013 13:35:39 GMT

Das globaliserungskritische Netzwerk Attac hat errechnet, dass hauptsächlich der Finanzsektor und reiche Investoren von den Milliarden profitierten, die an das klamme Land flossen. Die Bevölkerung, die unter dem strikten Sparkurs leidet, sei weitgehend leer ausgegangen.

17. Juni 1953 - der Tag der wütenden Arbeiter in der DDR

Achim Beer, we, DerWesten — Sun, 16 Jun 2013 13:43:32 GMT

Der Aufstand in der DDR hatte viele Gründe. Doch erst die Erhöhung der Arbeitsnormen ließ die Menschen auf die Straße gingen. Ein Duisburger, der damals in einem Berliner Stahlwerk arbeitete, erinnert sich: "Es war das Kernkapitel meines Lebens", sagt der 78-Jährige Wolfgang Balke heute.